Atomausstieg: Grünen-Basis kritisiert Parteispitze | tagesschau.de.
Es ist ja nicht neu. Es kann nicht schnell genug gehen, dem Volk den Willen der Grünen aufzuzwingen. Weil ein verschwindend geringer Prozentsatz der Bürger Anhänger der Grünen sind, fühlen die sich wie Caesar oder Napoleon. – Mein Wille geschehe!
So aber kann Demokratie nicht funktionieren, ein Rechtsstaat erst recht nicht.
Auch Lenin verfiel dem Wahn, die Mehrheit der “Arbeiterklasse” zu repräsentieren. – Der Bolschewismus war geboren. Bolschewiki – die “Mehrheitler”
Ein gewisser Adolf Hitler wähnte die Mehrheit des Volkes hinter sich. Auch nur Bolschewismus.
Es ist auch nicht entscheidend, was die Mehrheit denkt und beschließt. Es gibt Dinge, die sind nicht mehrheitsfähig.
Der Bundestag kann ein Gesetz erlassen, das dem Wasser vorschreibt, bergauf zu fließen. – Aber das Wasser wird nicht gehorchen. – Aber warum sollten die Grünen besser sein als ihre braun-roten Vorbilder. Ökokommunismus oder Internationalsozialismus? – Eigentlich egal, welchen Namen man der Teufelsbrut gibt.
Nur Menschen “gehorchen” Gesetzen. – Freilich auch nicht immer, sonst gäbe es keine Morde und keine telefonierenden Autofahrer.
Daher erstaunt es umso mehr, wieso die als “allmächtig” verschrieene “Atom-Lobby” den Geßlerhut “Moratorium” gegrüßt haben.
“Wir machen weiter” – so hätte das Motte der Atom-Lobby lautetn müssen, wäre sie so dominant, wie immer behauptet.
Wenn die schon so einknicken und sich “vor manchem hohlen Schädel bücken” (Friedrich Schiller, Wilhelm Tell) – wer soll der “Kabinettswillkür” den Pfeil des Tell entgegensetzen?
Das Bundesverfassungsgericht? – Das mußte sich ärgern, weil die Bundesregierung die zur Reform des Wahlrechts gesetzte Frist einfach verbummelt.
Zwei wunderbare und erschreckende Beispiele für die Willkürherrschaft des “Bundeskabinetts”, einer Institution, die es nicht gibt, und die man wegen ihres Verhaltens auch durchaus als “Bundespolitbüro” titulieren könnte.
Jedenfalls sind Moratorium und Mißachtung des Gerichts zwei weitere schwerwiegende Indizien für die Anmaßung der
“DICTATURA LEGIBUS SCRIBUNIS ET REI PUBLICAE CONSTITUENDAE”
durch das Politbüro Merkel.
Tags: Atom-Lobby, Bundeskabinett, Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Caesar, Claudia Roth, Demokratie, die Grünen, Diktatur, Moratorium, Napoleon, Parteien, Politbüro, Wahlrecht, Willkür
